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Stadtradeln: Im Team „Red Socks SPD OHZ“ mitmachen

Am Montag 21.09.2020 startet im Landkreis Osterholz die Aktion Stadtradeln. Jeder der dabei mitmachen möchte, kann sich ab sofort auf der Seite https://www.stadtradeln.de nach Auswahl der Kommune Landkreis Osterholz im Team „Red Socks SPD OHZ“ registrieren. Weitere Informationen gibt es auf den Seiten von Stadtradeln.

SPD-Stadtratsfraktion in Scharmbeckstotel

Der dritte Ortstermin n den diesjeährigen Sommerferien führte die SPD-Stadtratsfraktion nach Scharmbeckstotel. Dort begutachteten die SPD-Politiker die neue Fahrbahndecke in der Straße „Am Ziegelmoor“, die als sogenannte Tränkdecke ausgeführt wurde. Der bituminierte Belag führt zu einer deutlich verminderten Staubentwicklung, was dieses Verfahren auch für andere Straßen und Wirtschaftsege unserer Stadt interessant macht. So z.B. für den Weg zu Melchors Hütte in den Hammewiesen.

Im weiteren Verlauf führte der Scharmbeckstoteler Ortsvorsteher Peter Schnaars seine Ratskolleginnen und -kollegen durch die Ortschaft und erläuterte jeweils an Ort und Stelle aktuelle kommunalpolitische Fragestellungen und Entwicklungsmöglichkeiten der Ortschaft. Damit gestaltete sich auch dieser Ausflug der SPD-Stadtratsfraktion zu einer sehr informativen insgesamt gelungenen Veranstaltung, die mit einem gemütlichen Beisammensein im Skippertreff im Osterholzer Hafen ihren Ausklang fand.

Die Sporthalle ist erst der Anfang

Wie in den vergangenen Jahren nutzt die SPD-Stadtratsfraktion auch in diesem Sommer die sitzungsfreie Zeit in den Sommerferien dazu, sich zu aktuellen Themen vor Ort kundig zu machen. Nachdem der erste Termin die Fraktion in diesem Jahr an den Heimelberg nach Freißenbüttel geführt hatte, besuchte sie nun die Baustelle für die neue Sporthalle an der IGS in Buschhausen. „Dieser Neubau ist der Beharrlichkeit zu verdanken, mit der die SPD-Fraktion sich dafür eingesetzt hat“, stellte der Fraktionsvorsitzende Werner Schauer vor Ort fest. Damit ist der Einstieg in die dringend notwendige Erneuerung des gesamten Schulkomplexes erfolgt.

Carsten Ochmann und Stefan Blanke von der Bauabteilung des Rathauses führten die SPD-Politiker über die Baustelle und erläuterten den bisherigen und weiteren Bauablauf. Auf der bereits fertig gestellten Bodenplatte werden noch im August Wände errichtet, so dass das Bauwerk schon in den kommenden Tagen für jeden sichtbar wird. Die Nachricht der Baufachleute, dass die geplanten Baukosten von ca. 5 Millionen Euro mit rund 4,6 Millionen Euro eingehalten werden, nahmen die SPD-Politiker zufrieden zur Kenntnis.

PRESSEMITTEILUNG: SPD-Fraktion will mehr Sicherheit im Bahnhofsbereich

Stadt soll Videoüberwachung prüfen

Osterholz-Scharmbeck. Nachdem sich bereits der SPD-Ortsverein mit den wiederholten Zerstörungen am Bahnhof durch Vandalismus beschäftigt hat, wird nun die SPD-Stadtratsfraktion flankierend tätig. In einem Brief an den Bürgermeister fordert sie einen Bericht zur Sicherheits- und Sauberkeitslage im Bahnhofsbereich und beantragt, diesen für den nächsten zuständigen Fachausschuss . Dazu soll ein Vertreter der Polizei eingeladen werden. Auch soll Auskunft darüber gegeben werden, ob durch eine Videoüberwachung an geeigneten Stellen, vermehrte Präsenz von Polizei- und Ordnungsbeamten oder durch andere Maßnahmen eine Verbesserung erreicht werden kann. Hierzu sollen auch der finanzielle Aufwand und einsetzbare Haushaltsmittel aufgezeigt werden.

„Wir haben die jüngsten Berichte in der Presse zu Vandalismus und Belästigungen im Bahnhofsbereich mit Sorge zur Kenntnis genommen und sehen hier einen dringenden Handlungsbedarf“, so der Fraktionsvorsitzende Werner Schauer. Für die SPD sei dabei besonders wichtig, dass in alle Überlegungen die Stadt mit der Polizei und den ortsansässigen Bewohnern und Geschäftsbetreibern den engen Austausch sucht. Rückfragen bei anliegenden Bewohnern und Geschäftsbetrieben hätten ergeben, dass es öfter zu Pöbeleien, Beleidigungen und Bedrohungen, insbesondere aus Gruppen heraus, komme. Jugendliche und vor allem junge Männer würden den Bahnhofsbereich als Treffpunkt nutzen. Obwohl die meisten Zusammenkünfte friedlich seien, würden gleichwohl nicht selten Flaschen und Dreck auf die Straßen und Radwege, aber auch in die privaten Bereiche geworfen. Vandalismus, Beschädigungen, Einbrüche, Fahrraddiebstähle und auch Gewaltdelikte seien in den letzten Monaten und Jahren vorgekommen.

Die SPD-Fraktion erkenne an, dass die Polizei und auch die Stadtverwaltung den Bahnhofsbereich seit Jahren besonders in den Blick nehmen. Durch erhebliche städtische Baumaßnahmen und auch die Investitionen der Bahn seien städtebauliche Aufwertungen erreicht worden. Das nun leer stehende Bahnhofsgebäude stelle aber einen echten Rückschritt dar. In einem Antrag an den Bürger.

Sanierung der L149 in Buschhausen erst in 2021

SPD-Fraktion will die Zeit für eine verbesserte Planung nutzen

Osterholz-Scharmbeck. Die Verschiebung der Sanierungsarbeiten an der L 149 in Buschhausen soll nach Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion für notwendige Nacharbeiten an der Planung genutzt werden. „Wir brauchen an dem Knotenpunkt der Einmündungen der Buschhausener Straße und der Straße Am Kohlgarten in die L 149 eine vernünftige Ampellösung“, so der Fraktionsvorsitzende Werner Schauer. Die durch die Verschiebung der Baumaßnahme gewonnene Zeit müsse unbedingt dafür genutzt werden, hier mit der Landesstraßenbaubehörde eine entsprechende Planung und Abstimmung vorzunehmen. Gleiches gelte für den Radweg. Auch hier habe sich bei der öffentlichen Vorstellung der Sanierungsplanung am 13. Februar im Rathaus die Notwendigkeit einer Nachbesserung gezeigt. Zu diesem Termin sind die Ratsmitglieder ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger erstmals über die Pläne und die von der Landesstraßenbaubehörde mit der Stadtverwaltung getroffenen Absprachen informiert worden. Wegen der Kurzfristigkeit bis zum ursprünglich geplanten Baubeginn im Sommer dieses Jahres, schien eine Berücksichtigung der von den Bürgern und Ratspolitikern vorgetragenen Anregungen und Bedenken nicht mehr möglich. „Nun haben wir aber ein ganzes Jahr Zeit, dies nachzuholen“, so Werner Schauer weiter. Daher müsse die Stadt jetzt Gesprächen und Verhandlungen mit der Landesstraßenbaubehörde ihre Standpunkte und Forderungen deutlich machen.

„Auf ein Wort“ – SPD-Fraktion am 11. März in Heilshorn

Nach dem erfolgreichen Start in Pennigbüttel und Freißenbüttel im Februar setzt die SPD-Stadtratsfraktion ihre Veranstaltungsreihe „Auf ein Wort“ am Mittwoch, den 11. März in Heilshorn fort. Gemeinsam mit Ortsvorsteher Holger Heier stellen sich die SPD-Ratsfrauen und Ratsherren ab 18:30 Uhr im „Weißen Haus“ den Fragen und Anregungen der Heilshorner Bürgerinnen und Bürger.

Traditionelle Kohltour des SPD-Ortsvereins

Auch in diesem Winter hat der SPD-Ortsverein weider eine gesellige Kohlfahrt unternommen. Rechtzeitig zum Start am SPD-Parteibüro in der Bahnhofstraße hörte es auf zu regnen. Bei guter Laune und ausreichender Wegzehrung ging es dann zum Skippertreff, wo wir uns Kohl und Pinkel schmecken ließen. Zur neuen Kohlkönigin wurde Hannelore Sense gekürt.

„Auf ein Wort“ – SPD-Stadtratsfraktion vor Ort

Neue Veranstaltungsreihe beginnt am 12. Februar in Pennigbüttel

Die Stadtratsfraktion der SPD wird sich in diesem Jahr wieder in den Ortschaften den Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort stellen. „Auf ein Wort“, so heißt die Veranstaltungsreihe, die die Fraktion in den kommenden Wochen und Monaten in die Ortschaften der Kreisstadt führt.

Der Auftakt findet am Mittwoch, den 12. Februar um 18:30 Uhr in Pennigbüttel
im Vereinsheim des SV Komet statt. Gemeinsam mit der Pennigbütteler Ortsvorsteherin Martina de Wolff wird die Fraktion den Pennigbüttlern Rede und Antwort stehen.

Ortsvorsteherin Martina de Wolff, Fraktionsmitglieder, Helferinnen und Helfer ließen sich an dem stürmischen Februarsonntag auch durch heftigste Sturmböen nicht davon abhalten, in Pennigbüttel Einladungen zu der Fraktionsveranstaltung an die Einwohnerinnen und Einwohner zu verteilen

Weihnachtsfeier der SPD-Stadtratsfraktion

Wie in jedem Jahr hat die SPD-Stadtratsfraktion auch 2019 die politische Arbeit mit einer schönen Weihnachtsfeier ausklingen lassen. Neben den SPD-Ratsfrauen und Ratsherren waren auch diesmal wieder deren Partner und Partnerinnen eingeladen. Die vorweihnachtliche Stimmung hielt die Stadtratsfraktion aber nicht davon ab, auch in der Rattssitzung am 19. Dezember Akzente zu setzen (mehr dazu hier–>).