SPD für Drogeriemarkt im Meyerhoff-Center

Seit der Schließung des Elektrofachmarkts Medimax im Meyerhoff-Center in Buschhausen stellt sich die Frage, welches Fachgeschäft mit welchem Warenangebot zukünftig in die frei gewordene Verkaufsfläche einziehen soll. Derzeit wird die Fläche vorübergehend vom Landkreis als Impfzentrum genutzt. Die SPD-Stadtratsfraktion kann sich dort die Ansiedlung eines Drogeriemarktes vorstellen. „Wir haben dazu mehrere Gespräche geführt und anschließend in einer Fraktionsklausur alle Gesichtspunkte, die für und gegen einen Drogeriemarkt an dieser Stelle sprechen, abgewogen“, so der Fraktionsvorsitzende Werner Schauer.

„Wir haben uns dabei insbesondere mit der Frage auseinandergesetzt, welche Auswirkungen eine solche Entscheidung auf die Innenstadt hat und was dies für die zukünftige Entwicklung des Einzelhandelsstandorts am Pumpelberg bedeutet“, betont SPD Ratsherr Frederik Burdorf, der auch Mitglied des Planungsausschusses ist. Zwar stehe der Ansiedlung eines Drogeriemarkts im Meyerhoff-Center derzeit noch das städtische Einzelhandelskonzept entgegen, welches bestimmte als innenstadtrelevant eingestufte Warensortimente an dieser Stelle ausschließt. Man werde sich jetzt aber für eine entsprechende Anpassung dieser Regeln einsetzen.

„Die SPD steht nicht nur in der Verantwortung für die Innenstadt, sondern auch für die Einzelhandelsstandorte in Buschhausen und am Pumpelberg“, so Frederik Burdorf weiter. Es gehe darum, nach Auszug des Impfzentrums einen längeren Leerstand zu vermeiden. Denn ein solcher würde sich negativ auf das Meyerhoff-Center und damit auf die Stadt Osterholz-Scharmbeck als Einzelhandelsstandort auswirken.

OHZ räumt auf – die SPD ist wieder dabei!

Eine Stadt räumt auf 2021 - Klaus Sass, Kristin Lindemann,Doris Schauer, Beate Liebe, Werner Schauer

Am 2. April 2022 heißt es wieder „OHZ – eine Stadt räumt auf!“ Und wie in jedem Jahr ist die SPD wieder ganz vorne mit dabei. Zum gemeinsamen Müllsammlen in der Innenstadt treffen wir uns am Samstag, den 2. April um 10 Uhr am SPD-Parteibüro in der Bahnhofstraße.

Fraktionsvorstand deutlich verjüngt

Der Vorstand der neuen Stadtratsfraktion (v.l.n.r.): Frederik Burdorf, Kristin Lindemann, Werner Schauer, Beate Liebe, Peter Schnaars

Die neue SPD-Stadtratsfraktion tritt mit einem deutlich verjüngten Vorstand an. In dem fünfköpfigen Fraktionsvorstand finden sich gleich drei neue Gesichter: Mit Krisitn Lindemann (24) und Frederik Burdorf (25) nehmen die beiden jüngsten Mitglieder der Fraktion bereits Verantwortung im Fraktionsvorstand wahr; Kristin Lindemann als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Frederik Burdorf als Schriftführer der neuen Stadtratsfraktion. Neue Fraktionsgeschäftsführerin ist Beate Liebe. Als Fraktionsvorsitzender bestätigt wurde Werner Schauer, der das Amt bereits in der vergangenen Ratsperiode ausübte. Ebenfalls im Amt bestätigt wurde Peter Schnaars als weiterer Stellvertreter des Vorsitzenden .

Damit hat die Stadtratsfraktion die Vorstandsarbeit einem Team übertragen, das ein ausgewogenes Verhältnis aus Jung und Alt, aus Frauen und Männern, aus Neulingen und erfahrenen Ratsmitgliedern aufweist. So kommt auf der einen Seite frischer Wind in die Vorstandsarbeit der Fraktion, ohne dass auf der anderen Seite Wissen und Erfahrungen aus langjähriger Ratsarbeit verlorengehen.

Link zur SPD-Stadtratsfraktion

SPD-Fraktion fordert zukunftsweisende Wiederherstellung der Lindenstraße

Baumaßnahme in der Lindenstraße für Verbesserungen nutzen!

Osterholz-Scharmbeck. Die umfangreichen Bauarbeiten, die derzeit in der Lindenstraße durchgeführt werden, bieten nach Ansicht der SPD eine gute Gelegenheit, in die Umsetzung des neuen Verkehrsentwicklungsplans (VEP) und Radverkehrskonzept einzusteigen. Bereits in der Sitzung des Planungsausschusses am 23. März hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Werner Schauer angemahnt, Radverkehrskonzept und Verkehrsentwicklungsplan nach Beratung und Beschlussfassung nicht in der Schublade verschwinden zu lassen. Für die SPD hatte Stephan Dickel in der Ausschusssitzung gefordert, bereits bei der im Anschluss an die derzeit laufenden Bauarbeiten notwendigen Wiederherstellung der Lindenstraße Vorgaben aus dem neuen VEP zu berücksichtigen.

„Diese einmalige Gelegenheit muss genutzt werden, um zeitnah mit der Umsetzung der im neuen Verkehrsentwicklungsplan (VEP) und Radverkehrskonzept formulierten Ziele zu beginnen“, fordert Werner Schauer. Mit der im Anschluss an die Baumaßnahmen vorzunehmenden Gestaltung werde der Charakter und die Funktionalität dieser Straße für die nächsten Jahrzehnte festgeschrieben. Die SPD-Fraktion hat daher beantragt, das Thema im nächsten Bauausschuss am 4. Mai zu beraten. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, die Straße so zu gestalten, dass sie den heutigen und zukünftigen Bedürfnissen aller Verkehrsteilnehmer, insbesondere auch der Radfahrer und Fußgänger gerecht werde. Dabei biete es sich an, die Lindenstraße durch Baumpflanzungen in gestalterischer und ökologischer Hinsicht aufzuwerten und den Charakter der alten, baumbestandenen Lindenstraße wieder herzustellen.

Wir wollen den Baumbestand schützen, aber nicht die Eigentümer schikanieren.

Bäume nehmen im Naturhaushalt und für das Kleinklima sowie im Erscheinungsbild unserer Stadt und Landschaft eine herausragende Stellung ein. Daher hat sich die SPD in Osterholz-Scharmbeck bereits vor mehr als 30 Jahren für eine Baumschutzsatzung stark gemacht.

Die Notwendigkeit, den Baumbestand zu schützen besteht nach wie vor. Allerdings hat sich in den vergangenen 30 Jahren gezeigt, dass die Baumschutzsatzung in einzelnen Punkten ungenau ist und an anderer Stelle zu unnötiger Bürokratie und Gängelung der Bürgerinnen und Bürger geführt hat. Darin ist sich die SPD-Fraktion mit der übergroßen Mehrheit der Ratsfraktionen in den Beratungen des Fachausschusses einig.

Wir teilen aber nicht das Menschenbild der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, die auf Verbote und Strafen setzt. Wir wollen die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger stärken. Wir setzen daher auf Information und Aufklärung sowie auf den Vorbildcharakter städtischen Handelns. Wir wollen den Baumbestand schützen, aber nicht die Eigentümer schikanieren.

Schon bisher fällt der weitaus größte Teil der als Pioniergehölze bezeichneten Birken, Weiden, Pappeln und Erlen nicht unter den Schutz der Satzung, weil sie den von der Satzung geforderten Stammumfang gar nicht erreichen. Trotzdem gab und gibt es hier keinen Kahlschlag. Schon dies zeigt, dass die Eigentümer verantwortlich mit diesen Bäumen umgehen. Nur deshalb konnten die Grünen in ihrer Pressemitteilung zutreffend feststellen, dass diese (überwiegend durch die Satzung schon bisher nicht geschützten Bäume), prägend in der Stadt und den Ortschaften sind.

Wenn wir wollen, dass auch zukünftig in sehr kleinen Gärten (auf Grundstücken von weniger als 500 m²) Bäume, die sonst unter den Schutz der Satzung fallen, wachsen und groß werden dürfen, dann müssen wir den Eigentümerinnen und Eigentümern die Gewissheit geben, dass sie diese Bäume, wenn sie für den kleinen Garten zu mächtig und für die Nachbarn zur Last geworden sind, auch ohne bürokratische Hürden und Verwaltunggebühren zurückschneiden oder entfernen können. Andernfalls steht zu befürchten, dass auf diesen Grundstücken gar keine Bäume mehr gepflanzt oder rechtzeitig vor Erreichen des von der Satzung vorgegebenen Umfangs gefällt werden.

Es ist nicht richtig, dass zukünftig Bäume an Gräben nicht mehr unter den Schutz der Satzung fallen sollen. Die Ausnahme gilt nur für Bäume in Gräben, da diese den Wasserabfluss behindern.

Den von den Grünen gezogenen Vergleich der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mit profitsüchtigen Zerstörern des tropischen Regenwaldes weisen wir entschieden zurück. Wir halten es für anmaßend, unseren Bürgerinnen und Bürgern zu unterstellen, sie würden nur auf „die Freigabe der Freiräumung der Gärten“ warten, um dann rücksichtslos alles abzuholzen, was in den Gärten über die Jahre und Jahrzehnte gepflanzt, gehegt und gepflegt wurde.

Mit dem vorliegenden Satzungsentwurf hat der Bau- und Umweltausschuss ein Regelwerk geschaffen, mit dem wirksamer Baumschutz und Bürgerfreundlichkeit in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht wurden. Nach dem ursprünglichen Antrag der Grünen-Fraktion wären die Bürger hingegen allein für die Ersatzpflanzung für einen einzigen gefällten Baum mit Kosten von bis zu 3.000 Euro belastet worden. Hinzu kämen weitere Kosten für Gutachten, Gebühren etc.. Für einen derart restriktiven Baumschutz besteht in Osterholz-Scharmbeck, wie die vielen schönen und großen Bäume in unserer Stadt zeigen, wahrlich kein Bedarf.

SPD-Fraktion reinigt den Bach

Wie in jedem Frühjahr haben sich die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion auch in diesem Jahr wieder tatkräftig der Reinigung des Scharmbecker Bachs angenommen. Bei der freiwilligen Aufräumaktion, die die SPD-Fraktion nun schon seit mehr als 20 Jahren durchführt, wurde wieder jede Menge Unrat aus dem Bachbett gefischt. Dabei ließen sich die eifrigen Helferinnen und Helfer von der morgendliche Kälte ebenso wenig abschrecken, wie von dem leichten Nieselregen, der zeitweise einsetzte. Außer Gummistiefeln und Regenjacken gehörten in diesem Jahr – durch die Corona-Pandemie bedingt – auch Schutzmasken zur Ausstattung. Unter Beachtung des Abstandsgebots wurde in Zweiergruppen gearbeitet. Neben Harken, Schaufeln und Besen kamen auch Garten- und Astscheren zum Einsatz. Üppig wucherndes Strauchwerk, das den Wasserablauf behindert, wurde fachgerecht zurückgeschnitten. Das Bachbett ist jetzt wieder sauber und das Wasser kann nun auch bei starken Regenfällen ungehindert abfließen.

Naturpark Teufelsmoor – die Menschen einbeziehen

Nachdem die GRÜNEN dem Engagement des Fördervereins „Naturpark Teufelsmoor“ lange Zeit keine Beachtung schenkten, hat die Partei nun auf Kreis- und Stadtebene Anträge zu diesem Thema gestellt. „Damit verfolgen die Grünen im Wahljahr das durchsichtige Ziel, dieses für die Zukunft unserer Region überaus wichtige und vielversprechende Projekt, an dem andere schon seit Jahren arbeiten, für ihre parteipolitischen Ziele zu instrumentalisieren“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Werner Schauer, der selbst Mitglied des Fördervereins „Naturpark Teufelsmoor“ ist. Der auf wahltaktischen Gründen beruhende Aktionismus der Grünen sei der Sache nicht dienlich. Die Naturparkinitiative könne nur Erfolg haben, wenn es gelingt, über alle Parteigrenzen hinweg einen breiten Konsens für den Naturpark herzustellen. Dabei gehe es insbesondere darum, einen Naturpark gemeinsam mit den Grundeigentümern, Landwirten, Jägern und den anderen betroffenen Bevölkerungsgruppen zu gestalten und in die Tat umzusetzen. Für die SPD ist es wichtig, jetzt für den kooperativen Naturschutz zu werben, der ein grundlegender Pfeiler des Naturparks sein soll. „Ein Ziel des Naturparks muss auch die Existenzsicherung der landwirtschaftlichen Betriebe sein“, heißt es in einem Antrag der SPD-Fraktion, der sich grundsätzlich für den Naturpark und die aktive Beteiligung der Stadt am Entwicklungsprozess ausspricht.

SPD-Stadtratsfraktion in Scharmbeckstotel

Der dritte Ortstermin n den diesjeährigen Sommerferien führte die SPD-Stadtratsfraktion nach Scharmbeckstotel. Dort begutachteten die SPD-Politiker die neue Fahrbahndecke in der Straße „Am Ziegelmoor“, die als sogenannte Tränkdecke ausgeführt wurde. Der bituminierte Belag führt zu einer deutlich verminderten Staubentwicklung, was dieses Verfahren auch für andere Straßen und Wirtschaftsege unserer Stadt interessant macht. So z.B. für den Weg zu Melchors Hütte in den Hammewiesen.

Im weiteren Verlauf führte der Scharmbeckstoteler Ortsvorsteher Peter Schnaars seine Ratskolleginnen und -kollegen durch die Ortschaft und erläuterte jeweils an Ort und Stelle aktuelle kommunalpolitische Fragestellungen und Entwicklungsmöglichkeiten der Ortschaft. Damit gestaltete sich auch dieser Ausflug der SPD-Stadtratsfraktion zu einer sehr informativen insgesamt gelungenen Veranstaltung, die mit einem gemütlichen Beisammensein im Skippertreff im Osterholzer Hafen ihren Ausklang fand.

Die Sporthalle ist erst der Anfang

Wie in den vergangenen Jahren nutzt die SPD-Stadtratsfraktion auch in diesem Sommer die sitzungsfreie Zeit in den Sommerferien dazu, sich zu aktuellen Themen vor Ort kundig zu machen. Nachdem der erste Termin die Fraktion in diesem Jahr an den Heimelberg nach Freißenbüttel geführt hatte, besuchte sie nun die Baustelle für die neue Sporthalle an der IGS in Buschhausen. „Dieser Neubau ist der Beharrlichkeit zu verdanken, mit der die SPD-Fraktion sich dafür eingesetzt hat“, stellte der Fraktionsvorsitzende Werner Schauer vor Ort fest. Damit ist der Einstieg in die dringend notwendige Erneuerung des gesamten Schulkomplexes erfolgt.

Carsten Ochmann und Stefan Blanke von der Bauabteilung des Rathauses führten die SPD-Politiker über die Baustelle und erläuterten den bisherigen und weiteren Bauablauf. Auf der bereits fertig gestellten Bodenplatte werden noch im August Wände errichtet, so dass das Bauwerk schon in den kommenden Tagen für jeden sichtbar wird. Die Nachricht der Baufachleute, dass die geplanten Baukosten von ca. 5 Millionen Euro mit rund 4,6 Millionen Euro eingehalten werden, nahmen die SPD-Politiker zufrieden zur Kenntnis.