PRESSEMITTEILUNG: SPD-Fraktion will mehr Sicherheit im Bahnhofsbereich

Stadt soll Videoüberwachung prüfen

Osterholz-Scharmbeck. Nachdem sich bereits der SPD-Ortsverein mit den wiederholten Zerstörungen am Bahnhof durch Vandalismus beschäftigt hat, wird nun die SPD-Stadtratsfraktion flankierend tätig. In einem Brief an den Bürgermeister fordert sie einen Bericht zur Sicherheits- und Sauberkeitslage im Bahnhofsbereich und beantragt, diesen für den nächsten zuständigen Fachausschuss . Dazu soll ein Vertreter der Polizei eingeladen werden. Auch soll Auskunft darüber gegeben werden, ob durch eine Videoüberwachung an geeigneten Stellen, vermehrte Präsenz von Polizei- und Ordnungsbeamten oder durch andere Maßnahmen eine Verbesserung erreicht werden kann. Hierzu sollen auch der finanzielle Aufwand und einsetzbare Haushaltsmittel aufgezeigt werden.

„Wir haben die jüngsten Berichte in der Presse zu Vandalismus und Belästigungen im Bahnhofsbereich mit Sorge zur Kenntnis genommen und sehen hier einen dringenden Handlungsbedarf“, so der Fraktionsvorsitzende Werner Schauer. Für die SPD sei dabei besonders wichtig, dass in alle Überlegungen die Stadt mit der Polizei und den ortsansässigen Bewohnern und Geschäftsbetreibern den engen Austausch sucht. Rückfragen bei anliegenden Bewohnern und Geschäftsbetrieben hätten ergeben, dass es öfter zu Pöbeleien, Beleidigungen und Bedrohungen, insbesondere aus Gruppen heraus, komme. Jugendliche und vor allem junge Männer würden den Bahnhofsbereich als Treffpunkt nutzen. Obwohl die meisten Zusammenkünfte friedlich seien, würden gleichwohl nicht selten Flaschen und Dreck auf die Straßen und Radwege, aber auch in die privaten Bereiche geworfen. Vandalismus, Beschädigungen, Einbrüche, Fahrraddiebstähle und auch Gewaltdelikte seien in den letzten Monaten und Jahren vorgekommen.

Die SPD-Fraktion erkenne an, dass die Polizei und auch die Stadtverwaltung den Bahnhofsbereich seit Jahren besonders in den Blick nehmen. Durch erhebliche städtische Baumaßnahmen und auch die Investitionen der Bahn seien städtebauliche Aufwertungen erreicht worden. Das nun leer stehende Bahnhofsgebäude stelle aber einen echten Rückschritt dar. In einem Antrag an den Bürger.

Sanierung der L149 in Buschhausen erst in 2021

SPD-Fraktion will die Zeit für eine verbesserte Planung nutzen

Osterholz-Scharmbeck. Die Verschiebung der Sanierungsarbeiten an der L 149 in Buschhausen soll nach Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion für notwendige Nacharbeiten an der Planung genutzt werden. „Wir brauchen an dem Knotenpunkt der Einmündungen der Buschhausener Straße und der Straße Am Kohlgarten in die L 149 eine vernünftige Ampellösung“, so der Fraktionsvorsitzende Werner Schauer. Die durch die Verschiebung der Baumaßnahme gewonnene Zeit müsse unbedingt dafür genutzt werden, hier mit der Landesstraßenbaubehörde eine entsprechende Planung und Abstimmung vorzunehmen. Gleiches gelte für den Radweg. Auch hier habe sich bei der öffentlichen Vorstellung der Sanierungsplanung am 13. Februar im Rathaus die Notwendigkeit einer Nachbesserung gezeigt. Zu diesem Termin sind die Ratsmitglieder ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger erstmals über die Pläne und die von der Landesstraßenbaubehörde mit der Stadtverwaltung getroffenen Absprachen informiert worden. Wegen der Kurzfristigkeit bis zum ursprünglich geplanten Baubeginn im Sommer dieses Jahres, schien eine Berücksichtigung der von den Bürgern und Ratspolitikern vorgetragenen Anregungen und Bedenken nicht mehr möglich. „Nun haben wir aber ein ganzes Jahr Zeit, dies nachzuholen“, so Werner Schauer weiter. Daher müsse die Stadt jetzt Gesprächen und Verhandlungen mit der Landesstraßenbaubehörde ihre Standpunkte und Forderungen deutlich machen.

„Auf ein Wort“ – SPD-Fraktion am 11. März in Heilshorn

Nach dem erfolgreichen Start in Pennigbüttel und Freißenbüttel im Februar setzt die SPD-Stadtratsfraktion ihre Veranstaltungsreihe „Auf ein Wort“ am Mittwoch, den 11. März in Heilshorn fort. Gemeinsam mit Ortsvorsteher Holger Heier stellen sich die SPD-Ratsfrauen und Ratsherren ab 18:30 Uhr im „Weißen Haus“ den Fragen und Anregungen der Heilshorner Bürgerinnen und Bürger.

Traditionelle Kohltour des SPD-Ortsvereins

Auch in diesem Winter hat der SPD-Ortsverein weider eine gesellige Kohlfahrt unternommen. Rechtzeitig zum Start am SPD-Parteibüro in der Bahnhofstraße hörte es auf zu regnen. Bei guter Laune und ausreichender Wegzehrung ging es dann zum Skippertreff, wo wir uns Kohl und Pinkel schmecken ließen. Zur neuen Kohlkönigin wurde Hannelore Sense gekürt.

„Auf ein Wort“ – SPD-Stadtratsfraktion vor Ort

Neue Veranstaltungsreihe beginnt am 12. Februar in Pennigbüttel

Die Stadtratsfraktion der SPD wird sich in diesem Jahr wieder in den Ortschaften den Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort stellen. „Auf ein Wort“, so heißt die Veranstaltungsreihe, die die Fraktion in den kommenden Wochen und Monaten in die Ortschaften der Kreisstadt führt.

Der Auftakt findet am Mittwoch, den 12. Februar um 18:30 Uhr in Pennigbüttel
im Vereinsheim des SV Komet statt. Gemeinsam mit der Pennigbütteler Ortsvorsteherin Martina de Wolff wird die Fraktion den Pennigbüttlern Rede und Antwort stehen.

Ortsvorsteherin Martina de Wolff, Fraktionsmitglieder, Helferinnen und Helfer ließen sich an dem stürmischen Februarsonntag auch durch heftigste Sturmböen nicht davon abhalten, in Pennigbüttel Einladungen zu der Fraktionsveranstaltung an die Einwohnerinnen und Einwohner zu verteilen

Weihnachtsfeier der SPD-Stadtratsfraktion

Wie in jedem Jahr hat die SPD-Stadtratsfraktion auch 2019 die politische Arbeit mit einer schönen Weihnachtsfeier ausklingen lassen. Neben den SPD-Ratsfrauen und Ratsherren waren auch diesmal wieder deren Partner und Partnerinnen eingeladen. Die vorweihnachtliche Stimmung hielt die Stadtratsfraktion aber nicht davon ab, auch in der Rattssitzung am 19. Dezember Akzente zu setzen (mehr dazu hier–>).

SPD-Fraktion besucht Osterholzer Museumsanlage

SPD-Politiker vom Engagement des Fördervereins stark beeindruckt

Osterholz-Scharmbeck. Die SPD-Stadtratsfraktion nutzt traditionell die sitzungsfreie Zeit in den Sommerferien dazu, sich über bestimmte Entwicklungen in der Stadt vor Ort ein Bild zu machen. Ein Informationsbesuch führte die Fraktion nun in die Museumsanlage an der Bördestraße in Osterholz. Das Interesse der SPD-Ratspolitiker galt hier vor allem den Aktivitäten und Zukunftsplänen des Vereins der Freunde und Förderer der Museumsanlage. Der Förderverein hatte den Betrieb der Museumsanlage übernommen, nachdem die Kulturstiftung das Heimatmuseum mit der Norddeutschen Vogelsammlung vor ca. 3 Jahren geschlossen hatte. Mit großem ehrenamtlichen Engagement und hohem persönlichen Einsatz kümmern sich seit dem Mitglieder des Vereins um den Museumsbetrieb. Über die Aktivitäten und Planungen sowie über Probleme und Schwierigkeiten informierten in lebendigen Beiträgen die Vereinsvertreter Norbert Nowka, Alfons Himpsl und Irmgard Windhorst. Von ihnen erfuhren die Gäste, dass die Museumsanlage inzwischen nicht mehr nur an Wochenenden, sondern auch Werktags (außer Montags) für Besucher geöffnet ist. Mitgeteilt wurde ihnen auch, dass man in Kürze eine gemeinnützige GmbH gründen werde, die den Museumsbetrieb übernehmen soll. Parallel dazu bemüht sich der Landkreis, der das Museumsgrundstück mit den dringend sanierungsbedürftigen Gebäuden von der Kulturstiftung übernommen hat, um eine denkmalgerechte Sanierung, was von Peter Schnaars dem Kreistagsvorsitzenden bestätigt wurde. Stark beeindruckt waren die SPD-Vertreter auch von dem aktuellen Veranstaltungsprogramm, das der Förderverein auf die Beine stellt. Dazu gehören neben Veranstaltungen zu Themen, die einen unmittelbaren Bezug zum Museum, also zur Vogelsammlung oder Heimatgeschichte haben, auch zahlreiche kulturelle Veranstaltungen, die den Ortsteil Osterholz beleben, wie der ehemalige SPD-Ratsherr Uwe Steenken bemerkte.

SPD-Ratsfraktion zu Besuch bei der ASO GmbH

Traditionell nutzt die SPD-Stadtratsfraktion die sitzungsfreie Zeit in den Sommerferien dazu, sich über bestimmte Entwicklungen in der Stadt vor Ort ein Bild zu machen. Einer der ersten Ortstermine führte die Fraktion in diesem Jahr in das Entsorgungszentrum der ASO in Pennigbüttel. Vor allem die Planungen des Landkreises und der ASO für eine ökologisch hochwertige und nachhaltige Bioabfallverwertung hatten die Neugier und das Interesse der SPD-Politiker geweckt. Von ASO-Geschäftsführer Christof von Schroetter erfuhren sie aus erster Hand wie man zukünftig die im Bioabfall steckende Energie nutzen und dadurch zugleich die Belastung der Atmosphäre mit den extrem klimaschädlichen Gasen Kohlendioxyd, Methan und Lachgas vermeiden kann. In einem Gemeinschaftsprojekt mit den Landkreisen Verden und Cuxhaven sowie mit der Stadt Cuxhaven soll im Gewerbepark an der A 27 eine Anlage errichtet werden, mit der aus den in den drei Landkreisen und der Stat Cuxhaven anfallenden Bioabfällen Bio-Erdgas und Bio-Wasserstoff gewonnen wird. Regelrecht begeistert waren die SPD-Vertreter von der Vorstellung, dass zukünftig mit Brennstoffzellen ausgerüstete Müllsammelfahrzeuge den aus den mit diesen Fahrzeugen eingesammleten Bioabfällen gewonnenen Wasserstoff als Antriebsenergie nutzen können. „Das ist Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft im besten Sinne“, konstatierte Ratsherr Niels Meyring.

Mit der Vergärung der Bioabfälle wird aber nicht nur Energie gewonnen. In der sich daran anschließenden Nachrotte, die in der bereits vorhandenen Rottehalle in Pennigbüttel erfolgen soll, entsteht am Ende des Prozesses hochwertiger Kompost, der sich hervorragend für den Einsatz im ökologischen Landbau eignet.

Die von Ratsherr Stephan Dickel aufgeworfene Frage, ob der Betrieb der Anlage nicht zu einer starken Zunahme des Lkw-Verkehrs führe, konnte ASO-Geschäftsführer von Schroetter dahingehend beantworten, dass die Anlieferung aus den beiden benachbarten Landkreisen, die über die nahe gelegende A 27 erfolge, werktäglich 3 bis 4 Lkw-Fahrten erfordere.

Die SPD-Ratspolitiker bewerten das von der ASO initiierte Projekt durch und durch als positiv. Wichtig sei, dass die Bioabfallbehandlung in kommunaler Hand durchgeführt werde. Denn das Ziel, eine ökologisch hochwertige Bioabfallverwertung bei weiterhin niedrigen Gebühren sicherzustellen, kann nach Überzeugung der SPD-Fraktion nur so gewährleistet werden.

Zum gemütlichen Ausklang des ASO-Besuchs gab es bei Tim Jesgarzewski Leckeres vom Grill, was bei kühlen Geträönken und guter Laune zu weiterer angeregter Unterhaltung der Genossinnen und Genossen beitrug. Insgesamt wieder eine gelungene Veranstaltung!

Bachreinigung bei ungemütlichem Wetter

SPD-Stadtratsfraktion in Aktion

Kälte und Wind trotzten die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion am Samstag den 9. März und schritten zur schon traditionelle alljährlichen Reinigung des Scharmbecker Baches. Die gute Laune, den Tatendrang und den Gemeinschaftssinn der Genossen konnte auch das ungemütliche Wetter nicht vertreiben.